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  • AutorenbildSaskia Porta, LL.M.

Warum ist es wichtig, das anwendbare Recht und den Gerichtsstand in Verträgen aller Art festzulegen?

Im grenzüberschreitenden Rechtsverkehr gibt es zwei wichtige Aspekte, die oft übersehen werden, aber von entscheidender Bedeutung sind: zum einen die Wahl des anwendbaren Rechts und zum anderen die Wahl des Gerichtsstandes. Diese beiden Faktoren können erhebliche Auswirkungen auf den Verlauf eines Vertragsstreits und die Durchsetzbarkeit von Ansprüchen und Forderungen haben. Daher ist es für jede Partei, sei es eine Einzelperson oder ein Unternehmen, von entscheidender Bedeutung, diese Gesichtspunkte bei der Gestaltung und Unterzeichnung von Verträgen aller Art sorgfältig zu berücksichtigen.

Wahl des anzuwendenden Rechts

Das gewählte anzuwendende Recht bestimmt die Rechtsordnung des Landes, welche inhaltlich auf den Vertrag angewendet werden soll. In internationalen Geschäften oder Verträgen zwischen Parteien aus verschiedenen Rechtsordnungen kann sich die Auswahl des anwendbaren Rechts komplex und schwierig darstellen. Die Parteien müssen nämlich einig sein, welches Recht auf den Vertrag angewendet wird, da die unterschiedlichen Rechtsordnungen wegen verschiedener Regelungen und Vorschriften auch andere Auswirkungen auf den Vertrag haben können. In der Regel wird jede Partei das Recht ihres Landes bevorzugen oder das für sie vorzugswürdige wählen wollen. In diesem Zusammenhang sollte berücksichtigt werden, ob es die Möglichkeit gibt, auf ein neutrales Recht, wie beispielsweise das UN-Kaufrecht, zurückzugreifen und als anzuwendendes Recht zum Interessensausgleich zwischen den Parteien zu priorisieren.

Die Festlegung des anwendbaren Rechts ist insbesondere von entscheidender Bedeutung, da es bestimmt, wie der Vertrag ausgelegt und interpretiert wird, welche Rechte und Pflichten die Parteien haben und wie etwaige Streitigkeiten gelöst werden. Ein klar formuliertes anwendbares Recht bietet den Parteien Rechtssicherheit und minimiert das Risiko von Missverständnissen oder Streitigkeiten in Bezug auf die Vertragsauslegung.

Wahl des Gerichtsstandes

Der Gerichtsstand legt fest, vor den Gerichten welchen Landes etwaige Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Vertrag ausgetragen werden. Auch hier ist es wichtig, dass die Parteien sich einig sind, um mögliche Unsicherheiten und Konflikte zu vermeiden. Der Gerichtsstand kann erhebliche Auswirkungen auf den Verlauf eines Rechtsstreits haben, einschließlich der Kosten, des Verfahrensablaufs und der Durchsetzbarkeit von Gerichtsentscheidungen.

Die Wahl des Gerichtsstands hängt von verschiedenen Faktoren ab, einschließlich der geografischen Lage der Parteien, der Art des Vertrags und der rechtlichen Rahmenbedingungen. In einigen Fällen kann es sinnvoll sein, einen neutralen Gerichtsstand zu wählen, um eine faire und unparteiische Behandlung sicherzustellen.

Zu beachten gilt, dass das anwendbare Recht vom Gerichtsstand abweichen kann und dass insofern die Gerichte eines Landes u.U. das Recht eines anderen Landes anwenden müssen. Insofern gilt, dass sich stets über beide Aspekte Gedanken gemacht werden sollte. Nur weil das anwendbare Recht bestimmt wurde, heißt dies nicht, dass automatisch auch der Gerichtsstand in demselben Land liegt.

Fazit

Das Festlegen des anwendbaren Rechts und des Gerichtsstands in Verträgen aller Art ist von entscheidender Bedeutung, um Rechtssicherheit zu gewährleisten und potenzielle Streitigkeiten zu minimieren. Durch eine klare und eindeutige Vereinbarung in diesen Bereichen können die Parteien Konflikte vermeiden und im Falle von Streitigkeiten einen klaren rechtlichen Rahmen haben, um diese zu lösen. Es ist ratsam, sich bei der Gestaltung und Unterzeichnung von Verträgen von erfahrenen Rechtsanwälten unterstützen zu lassen, um sicherzustellen, dass alle rechtlichen Aspekte angemessen berücksichtigt werden.


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