Das Internationale Privatrecht (IPR) und auch die grenzüberschreitende Gerichtszuständigkeit werden immer wichtiger. Wir stellen hier mit dem Forum Shopping einen Kniff vor, wie man durch geschickte Auswahl eines Gerichts den Prozess positiv beeinflussen kann.
Frage: Was ist Forum Shopping und was ist Forum Running?
Antwort: Als „Forum Shopping“ (Forum = Gericht) wird die Wahl eines für die Sache günstigen Gerichts verstanden. Stehen somit mehrere Gerichtsstände für die Parteien zur Verfügung und haben diese ein Wahlrecht, den für sie besten auszuwählen, liegt Forum Shopping vor.
„Forum Running“ hingegen bezeichnet die Situation, wenn eine der Parteien eine Gerichtszuständigkeit auswählt, um der Gegenpartei bei der Wahl des Gerichtsstands zuvorzukommen.
Frage: Welche Voraussetzungen müssen für Forum Shopping im internationalen Zivilverfahrensrecht vorliegen?
Antwort: Voraussetzung ist eine konkurrierende internationale Zuständigkeit verschiedener Gerichte.
Frage: Wofür kann das Forum Shopping ausschlaggegebend sein?
Antwort: Das anzuwendende Recht kann sich nach dem zuständigen Gericht richten, sodass über die Auswahl des Gerichtslandes das Ergebnis des Verfahrens beeinflusst werden kann.
Frage: Welche Vorteile kann Forum Shopping haben?
Antwort: Forum Shopping kann nicht nur dann interessant werden, wenn unterschiedliches Recht anwendbar ist, sondern auch, weil eine bestimmte Zuständigkeit gewisse Vorteile mit sich bringen kann. Dies können beispielsweise eine kürzere Verfahrensdauer oder geringere Kosten sein. Ferner könnte die Nähe zum Gericht oder auch die dort gesprochene Sprache von Vorteil sein.
Frage: Gibt es ein Forum Shopping auch im Strafrecht?
Antwort: Ja, wenn mehrere Gerichte örtlich zuständig sind, können die Staatsanwaltschaft oder der Privatkläger auswählen, bei welchem Gericht sie Anklage erheben wollen.
Tipp:
Frühzeitig alle denkbaren Gerichtszuständigkeiten durchprüfen lassen und das jeweils günstigste Gericht für den Prozess auswählen.